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| Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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§ 1 Geltung der AGB Jeder unserer Geschäftsbeziehungen liegen diese AGB
zugrunde. Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende Bedingungen erkennen
wir nicht an, es sei denn, wir haben ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung
zugestimmt. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender
oder von unseren AGB abweichender Bedingungen des Vertragspartners die Lieferung
oder Leistung an den Vertragspartner vorbehaltlos ausführen. Sollte eine der
Klauseln dieser AGB .s unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der
übrigen Klauseln dadurch nicht berührt.
§ 2 Allgemeines Der
Internet-Shop von maxi-bilder-spiegel.de ist eine Verkaufsplattform der MAXI
Bilder- & Spiegelland Inh. Volker Ebsen, auf der speziell Kunstdrucke,
Leinwandbilder, Wechselrahmen, Rahmen, Originale, Spiegel und Zubehör gehandelt
werden. Betreiber und Inhaber dieser Plattform ist MAXI Bilder- & Spiegelland
Inh. Volker Ebsen die auch Vertragspartner für diejenigen Personen ist, die
Waren über diese Plattform beziehen möchten. Der Kunde verpflichtet dazu, die im
Bestellformular notwendigen Angaben (Name, Anschrift etc.) vollständig und
wahrheitsgemäss zu machen, die durch Falschangaben entstehende Schäden hat der
Kunde zu ersetzen.
§ 3 Vertragsabschluss (1) Angebote gelten als
freibleibend, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
(2) Beschreibungen von Liefergegenständen, technische Angaben, Abbildungen,
Zeichnungen sowie Maß-, Gewichts- und Leistungsangaben, die Bestandteil eines
freibleibenden Angebotes sind, dienen lediglich der Illustration und sind
unverbindlich, wenn sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
(3) An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten
wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor; sie dürfen Dritten nicht zugänglich
gemacht werden. (4) Aufträge werden erst durch unsere schriftliche
Bestätigung oder durch Ausführung angenommen. Unsere Rechnungsstellung gilt
jedenfalls als schriftliche Auftragsbestätigung. (5) Die im Internet-Shop
dargestellten Produkte stellen kein Verkaufsangebot dar, sondern nur eine
Aufforderung an den Kunden, einen Kaufantrag abzugeben. Kaufverträge können
mittels der durch die MAXI Bilder- & Spiegelland Inh. Volker Ebsen zur Verfügung
gestellten Bestellformulare abgegeben werden. Der Kunde ist 14 Tage ab
Kaufantrag (Bestellung) gebunden. Alle Preise verstehen sich inkl. der
gesetzlichen Mehrwertsteuer.
§ 4 Lieferung und Lieferfristen (1)
Liefertermine und Fristen sind für uns unverbindlich, wenn sie nicht
ausdrücklich als verbindlich bezeichnet werden. Die Vereinbarung einer
Lieferfrist bedarf der Schriftform. (2) Die Lieferfrist beginnt mit dem Tag
der Auftragsbestätigung, jedoch nicht vor Eingang aller für die Ausführung des
Auftrages erforderlichen Unterlagen und Informationen. Sie ist eingehalten, wenn
bis zu ihrem Ablauf die Ware unser Auslieferungslager bzw. der Fabrik verlassen
hat oder Leistungsbereitschaft mitgeteilt ist. (3) Im Falle höherer Gewalt
wie z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr, Naturkatastrophen usw. sind wir
berechtigt, unsere Leistungen für die Dauer der Behinderung zuzüglich einer
anschließenden angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben oder, wenn die Leistung
tatsächlich oder wirtschaftlich unmöglich ist oder wird, vom Vertrag
zurückzutreten. Die gilt auch im kaufmännischen Verkehr, wenn wir nicht
innerhalb einer angemessenen Frist beliefert werden und nachweisen, dass wir
selbst einen Vertrag über den Vertragsgegenstand mit einem Lieferanten
(Deckungsgeschäft) geschlossen haben. In all diesen Fällen ist der Kunde aber
nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn er die Hindernisse zu
vertreten hat. (4) Teillieferungen sind zulässig. (5) Kommen wir mit der
überlassung eines Gegenstandes in Verzug und trifft uns bezüglich des Verzuges
der Vorwurf grober Fahrlässigkeit oder des Vorsatzes, werden wir dem Kunden
sämtliche ihm daraus entstehende Schäden ersetzen. Wir werden Schäden ersetzen
soweit es sich um vertragstypische Schäden handelt. Handelt es sich um andere
Schäden, ist unsere Haftung auf die Hälfte des Nettoauftragswertes begrenzt. Im
Fall einfacher Fahrlässigkeit sind Ansprüche des Kunden ausgeschlossen. (6)
Bei Nichtbelieferung durch den Zulieferer steht beiden Parteien das Recht zu,
vom Vertrag zurückzutreten. Wir werden von unserer Lieferverpflichtung erst
frei, wenn wir nachweisen, beim Lieferanten die Sache auch tatsächlich bestellt
zu haben.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen Kunden aus der
Bundesrepublik Deutschland zahlen per Kreditkarte, gegen Rechnung, gegen
Nachnahme oder per Vorauskasse. Die Angaben sind aus dem geltenden
Online-Bestellformular zu entnehmen. Lieferungen außerhalb Deutschlands (EU)
erfolgen gegen Bezahlung mit Kreditkarte oder per Vorauszahlung.
§ 6.
Rückgaberecht Alle bei uns bestellten Produkte können (unbeschädigt)
innerhalb von 14 Tagen an uns zurückgeschickt werden. Sie sind als
Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an Ihre Bestellung nicht mehr gebunden, wenn
Sie die gelieferte Ware innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Ware
auf unsere Kosten und Gefahr zurücksenden. Zur Wahrung der Frist genügt die
rechtzeitige Absendung an:
MAXI Bilder- & Spiegelland Inh. Volker Ebsen -
maxi-bilder-spiegel.de Fehmarnstraße 14, 24782 Büdelsdorf
Wenn die
Ware nicht als Paket versandt werden kann, reicht ein schriftliches
Rücknahmeverlangen ohne Begründung. Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend,
um Strafporto zu vermeiden. Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend
zurück. Wenn Sie beschädigte oder abgenutzte Waren zurückschicken, wird der
gesetzlich zulässige Betrag in Abzug gebracht; dies können Sie vermeiden, indem
Sie lediglich die Ware einer Prüfung unterziehen, wie sie Ihnen etwa im
Ladengeschäft möglich gewesen wäre und diese ohne Gebrauchsspuren und in der
Originalverpackung zurückschicken. Bei Individualanfertigungen können wir ohne
Mängel kein Rückgaberecht einräumen.
§ 7 Gewährleistung und Mängelrügen
(1) Wir leisten Gewähr wie folgt: MAXI Bilder- & Spiegelland Inh. Volker
Ebsen gewährleistet, dass die Produkte/Waren die im Vertrag zugesicherten
Eigenschaften haben und keine Mängel aufweisen, die die Tauglichkeit oder den
Wert zu dem gewöhnlichen oder nach dem Vertrag vorausgesetzten Gebrauch aufheben
oder mindern. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Tauglichkeit
bleibt außer Betracht. Frist der Gewährleistung beträgt 6 Monate und beginnt mit
dem Tag der Lieferung. (2) Treten während der Gewährleistungsfrist Mängel
auf, so hat der Kunde der MAXI Bilder- & Spiegelland Inh. Volker Ebsen dieses
unverzüglich schriftlich zu melden. Gegenüber Mustern können bei Rahmen (Holz
ist ein Naturprodukt), Kunstdrucken, Passepartoutkartons und Bilder geringfügige
Abweichungen im Farbton, im Format und in der Oberflächenqualität fertigungs-
und abbildungstechnisch auftreten. (3) Die Mängelgewährleistung bezieht sich
nicht auf die der natürlichen Abnutzung unterworfenen Gegenstände, Sie bezieht
sich ferner nicht auf Schäden, die nach dem Gefahrübergang in Folge fehlerhafter
oder nachlässiger Behandlung und atmosphärischer Einflüsse (z.B. UV) entstehen.
(4) Im Rahmen der Gewährleistungsverpflichtung kann MAXI Bilder- & Spiegelland
Inh. Volker Ebsen fehlerhafte Teile oder Produkte austauschen oder reparieren.
Zur Durchführung der Nachbesserungsarbeiten ist der Kunde verpflichtet, die
Gelegenheit und Zeit der MAXI Bilder- & Spiegelland Inh. Volker Ebsen
einzuräumen.
§ 8 Eigentumsvorbehalt (1) Bis zur Erfüllung aller
Forderungen (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent), die
uns aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden jetzt oder künftig zustehen, werden
uns die folgenden Sicherheiten gewährt, die auf Verlangen nach unserer Wahl
freigegeben werden, wenn und sobald ihr Wert die gesicherten Forderungen
nachhaltig um 20% übersteigt: Der Liefergegenstand bleibt unser Eigentum bis
zur restlosen Erfüllung aller Ansprüche aus dem jeweiligen Vertrag. Der Kunde
darf die Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang weiter veräußern. Zur
Sicherungsübereignung und Verpfändung der Vorbehaltsware ist er nicht
berechtigt. Die Weiterveräußerung der Ware ist nur unter Weitergabe des
Eigentumsvorbehaltes zulässig. Für den Fall, dass der Kunde beim Weiterverkauf
den Eigentumsvorbehalt nicht weiter gibt, tritt er seine Forderung gegen den
Erwerber hiermit an uns ab. Das gilt auch für die Saldoforderung aus einem
Kontokorrent, wenn der Kunde mit seinem Abnehmer ein solches vereinbart hat. Wir
nehmen die Abtretung hiermit an. Wir können vom Kunden verlangen, dass der
Kunden die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt. Wir sind
sodann berechtigt, die Abtretung nach unserer Wahl offen zu legen. (2) Gerät
der Kunde in Zahlungsverzug oder greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu oder
gerät der Kunde in Vermögensverfall, sind wir berechtigt, zur Geltendmachung
unseres Eigentumsvorbehaltes die Geschäftsräume des Kunden zu betreten und die
Vorbehaltsware an uns zu nehmen. Der Kunde erlaubt unseren Mitarbeitern hiermit,
jederzeit seine Geschäftsräume zur Sicherstellung der Ware zu betreten. Der
Gerichtsvollzieher wird berechtigt, die Ware nach der Aufhebung der Pfändung an
uns auszuhändigen. Die entstehenden Kosten der Warenrücknahme trägt der
Kunde.
§ 9. Urheberrecht Urheberrechte sind durch Copyrightverträge
und internationales Recht weltweit geschützt. Jegliche Weiterverarbeitung oder
Verwendung der Abbildungen auf unserer Website sind verboten.
§ 10
Gerichtsstand und Erfüllungsort Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus
diesem Vertrag ist Rendsburg. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem
Vertrag sowie über seine Wirksamkeit ist, wenn der Kunde Vollkaufmann, ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder juristische Person des öffentlichen
Rechtes ist oder seinen gewöhnlichen Sitz im Ausland hat, nach Wahl von uns der
Sitz des Kunden oder unser Sitz.
11. Datenschutzerklärung Wir
verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung.
Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der
Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG)
von uns gespeichert und verarbeitet. Sie haben jederzeit ein Recht auf
kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten
Daten. Bitte wenden Sie sich an kontakt@maxi-bilder-spiegel.de oder senden Sie
uns Ihr Verlangen per Post oder Fax. Wir geben Ihre personenbezogenen Daten
einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre
ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter.
Ausgenommen hiervon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur
Bestellabwicklung die übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der
Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung
beauftragte Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der
übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum. Wir setzen
technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns
verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust,
Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen.
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den Inhalt Ihres Warenkorbs gespeichert, die dann bei Ihren nächsten Besuchen
aufgerufen werden können. Wenn Sie sich bei uns anmelden oder eine Bestellung
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bei uns sind, können Sie sich ganz einfach über Ihre E-Mail Adresse und Ihr
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Ihnen das Ausfüllen der Formulare.
AGB-03/2004 |
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